27. Jan. 2025
Migrationsdebatte
Sündenbock Migrant
Nach der schrecklichen Gewalttat eines Afghanen in Aschaffenburg überschlagen sich Politiker wieder einmal mit Ankündigungen von mehr Härte gegenüber Geflüchteten und Migranten. Dabei gab es schon vorher kein Halten mehr.
26. Jan. 2025
Holocaust-Gedenktag
Minderheiten brauchen Schutz
Es wird nicht mehr lange dauern, dann gibt es keine Holocaust-Überlebenden mehr, die mit ansehen mussten, wie ihre Mütter, Väter, Geschwister getötet wurden. Die unter entsetzlicher Angst, Krankheit und Hunger litten und meist nur durch einen großen Zufall mit dem Leben davonkamen.
26. Jan. 2025
Pandemie
Aus Corona noch lernen
Die Corona-Pandemie war eine harte Prüfung für Politik und Gesellschaft. Haben wir sie bestanden? Diese Frage ist leider nicht durchgängig mit Ja zu beantworten.
23. Jan. 2025
Migrationspolitik
Die Lage ist vertrackt
Erneut hat der Staat in beängstigender Weise die Sicherheit seiner Bürger vernachlässigt und eine Tat ermöglicht, die so teuflisch und niederträchtig ist, dass die Strafen unserer Justiz kaum als angemessene Sanktion erscheinen.
23. Jan. 2025
Aschaffenburg
Rassistischer Diskurs
Vor einigen Jahren wurde es Neonazis verboten bei ihren Aufmärschen "Ausländer raus!" zu brüllen. Die Nazis bedienten sich danach eines Tricks. Leise riefen sie "kriminelle" und danach laut "Ausländer raus!" Das ist legal und heute offensichtlich keine Forderung mehr, die die extreme Rechte exklusiv hat.
23. Jan. 2025
Detailverbesserungen
Forderung nach Überarbeitung des Cannabisgesetz
Sowohl der Deutsche Richterbund (DRB) als auch der Deutsche Hanfverband (DHV) fordern eine Überarbeitung des Cannabisgesetzes nach der Wahl.
22. Jan. 2025
Klimaschutzambitionen
Verband der Automobilindustrie wirft EU Fahrlässigkeit vor
Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat der EU Fahrlässigkeit vorgeworfen. "Bisher verweigert sich auch die neue EU-Kommission, auf die neue ökonomische und weltpolitische Lage angemessen zu reagieren", sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller.
21. Jan. 2025
Geschlossenheit
Eine starke Antwort für Trump
Noch nie hat ein US-Präsident seine Amtszeit so furios gestartet und Wahlkampfversprechen so kompromisslos umgesetzt wie Donald Trump. Binnen Stunden hat er neue Regeln aufgestellt, die weit über die USA hinaus disruptiv wirken.
21. Jan. 2025
Multilateralismus
Trumps Angriff auf Klimapolitik und WHO
Es kommt nicht überraschend, dass Donald Trump seinen Wahlkampftiraden so schnell Taten folgen lässt. Die vielen Erlasse am ersten Tag als US-Präsident zeigen, dass er in den kommenden Jahren noch mehr ernst zu machen gedenkt als in seiner ersten Amtszeit.
20. Jan. 2025
Donald Trump
Was wir längst hätten tun müssen
Er ist wieder da. Seit Montag, 18 Uhr MEZ, regiert Donald Trump die USA und versprach seinen Anhängern schon vor dem Start ein Dekret-Gewitter, wie sie es erwarten durften: Begnadigung von Putschisten, Maßnahmen gegen "Wokeness", Anti-Migranten-Razzien.